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Bau-Turbo: Schneller zu neuen Wohnungen?

Mit dem sogenannten Bau-Turbo sollen Gemeinden Wohnungsbau auch ohne neuen Bebauungsplan zulassen können.

Der Gesetzgeber hat im Herbst 2025 Änderungen des Baugesetzbuchs beschlossen, die als Bau-Turbo bekannt geworden sind. Ziel ist es, den Wohnungsbau zu beschleunigen, indem Gemeinden in größerem Umfang von den Vorgaben des Planungsrechts abweichen können.

Kern der Regelung

Die Gemeinde soll Wohnungsbauvorhaben zustimmen können, die nach dem bisherigen Planungsrecht nicht zulässig wären, etwa weil ein Bebauungsplan fehlt oder andere Nutzungen festsetzt. Die Zulassung setzt die Zustimmung der Gemeinde voraus und muss mit öffentlichen Belangen, einschließlich nachbarlicher Interessen, vereinbar sein. Die Sonderregelung ist zeitlich befristet.

Was das für Bauherren bedeutet

Für Projektentwickler eröffnen sich neue Wege, insbesondere für Aufstockungen, Nachverdichtung und die Umnutzung von Gewerbeflächen. Ein Rechtsanspruch auf die Zustimmung der Gemeinde besteht nicht. Eine frühzeitige Abstimmung mit Gemeinde und Bauaufsicht ist entscheidend.

Nachbarn

Auch beim Bau-Turbo bleiben Nachbarrechte zu beachten. Nachbarn können Genehmigungen anfechten, wenn ihre geschützten Belange verletzt sind. Wie die Gerichte die neuen Vorschriften auslegen, bleibt abzuwarten.

Dieser Beitrag gibt den Rechtsstand zum Zeitpunkt der Veröffentlichung wieder. Er ersetzt keine Beratung im Einzelfall.

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