Außergerichtliche Verfahren sparen Zeit und Geld und erhalten oft die Zusammenarbeit auf der Baustelle. Sie sind vertraulich und lassen sich auf die Besonderheiten eines Projekts zuschneiden. Welches Verfahren passt, hängt davon ab, ob eine verbindliche Entscheidung, eine fachliche Bewertung oder eine Verhandlungslösung gesucht wird.
Schlichtung
Ein neutraler Schlichter, oft ein Jurist mit Bauerfahrung oder ein Sachverständiger, unterbreitet einen Lösungsvorschlag. Verbreitet ist die Streitlösungsordnung für das Bauwesen (SL Bau). Der Vorschlag ist nur verbindlich, wenn die Parteien ihn annehmen oder das vorher vereinbart haben.
Adjudikation
Bei der Adjudikation entscheidet ein Adjudikator innerhalb kurzer Frist über eine Streitfrage, etwa einen Nachtrag. Die Entscheidung ist vorläufig bindend und wird umgesetzt, bis ein Gericht oder Schiedsgericht anders entscheidet. Das Verfahren eignet sich besonders für Großprojekte, bei denen Streit den Bauablauf nicht blockieren darf.
Mediation
In der Mediation erarbeiten die Parteien mit Unterstützung eines Mediators selbst eine Lösung. Der Mediator entscheidet nicht. Das Verfahren ist besonders sinnvoll, wenn Beziehungen fortbestehen sollen, etwa zwischen Bauherr und Planer oder in Eigentümergemeinschaften.
Verjährung beachten
Laufende Verhandlungen hemmen die Verjährung (§ 203 BGB), doch das Ende der Verhandlungen ist oft unklar. Wir vereinbaren deshalb ausdrücklich einen Verjährungsverzicht oder eine Hemmung, bevor ein außergerichtliches Verfahren beginnt.
Unsere Leistungen
- Gestaltung von Streitbeilegungsklauseln in Bau- und Planerverträgen
- Auswahl von Verfahren, Schlichtern und Adjudikatoren
- Vertretung in Schlichtung, Adjudikation und Mediation
- Absicherung der Ergebnisse durch Vergleichsverträge
Praxisbeispiele
Nachtragsstreit in der Schlichtung gelöst
Ausgangslage: Bei einem Schulneubau stritten Auftraggeber und Unternehmer über zwölf Nachträge; der Bau drohte zu stocken.
Vorgehen: Wir haben eine Schlichtung nach SL Bau vorgeschlagen und die Nachträge für den Schlichter strukturiert aufbereitet.
Ergebnis: Nach zwei Terminen lag ein angenommener Schlichtungsvorschlag vor. Die Bauarbeiten liefen ohne Unterbrechung weiter.
Mediation zwischen Bauherr und Architekt
Ausgangslage: Ein Familienunternehmen und sein langjähriger Architekt stritten über Kostenüberschreitungen bei einem Hallenneubau.
Vorgehen: Wir haben die Mandantin in einer Mediation begleitet und die Haftungsrisiken vorab bewertet.
Ergebnis: Die Parteien einigten sich auf eine Honorarminderung und setzten die Zusammenarbeit beim nächsten Projekt fort.
Adjudikation im Industriebau
Ausgangslage: Bei einem Logistikzentrum war streitig, ob eine geänderte Sprinkleranlage vom Pauschalpreis erfasst war.
Vorgehen: Wir haben den Antrag an den vertraglich bestimmten Adjudikator gestellt und den Bausoll-Vergleich vorgelegt.
Ergebnis: Der Adjudikator sprach eine Mehrvergütung zu, die umgehend gezahlt wurde.
Die Beispiele sind anonymisiert und vereinfacht. Sie veranschaulichen typische Konstellationen; jeder Fall ist anders, und ein bestimmtes Ergebnis kann nicht zugesagt werden.
Häufige Fragen
Ist ein Schlichtungsergebnis bindend?
Nur wenn die Parteien das vereinbaren oder den Vorschlag annehmen. Ein angenommener Vorschlag wirkt als Vergleich.
Können wir trotzdem später klagen?
Ja, sofern keine verbindliche Einigung erzielt wurde. Viele Verträge sehen eine Schlichtung als Voraussetzung für die Klage vor.
Stand: · horak Rechtsanwälte, Hannover. Allgemeine Information, keine Rechtsberatung im Einzelfall.