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Bedenkenanzeige richtig formulieren

Mit einer korrekten Bedenkenanzeige können sich Unternehmer von der Mängelhaftung befreien. Die Anforderungen sind streng.

Hat der Unternehmer Bedenken gegen die vorgesehene Art der Ausführung, gegen die Güte der vom Auftraggeber gelieferten Stoffe oder gegen die Leistungen anderer Unternehmer, muss er diese unverzüglich schriftlich mitteilen (§ 4 Abs. 3 VOB/B). Beim BGB-Vertrag gilt eine vergleichbare Hinweispflicht.

Inhalt

Die Bedenkenanzeige muss konkret sein. Der Unternehmer muss darlegen, welche Bedenken er hat, worauf sie beruhen und welche Folgen bei Ausführung drohen. Eine allgemeine Formulierung wie „wir übernehmen keine Gewähr“ reicht nicht.

Richtiger Adressat

Die Anzeige ist an den Auftraggeber zu richten. Der Architekt ist nur dann der richtige Adressat, wenn er bevollmächtigt ist und die Bedenken nicht gerade seine eigene Planung betreffen. Im Zweifel sollte die Anzeige an Auftraggeber und Architekten gehen.

Wirkung

Hat der Unternehmer ordnungsgemäß Bedenken angezeigt und ordnet der Auftraggeber die Ausführung dennoch an, ist der Unternehmer von der Haftung für den darauf beruhenden Mangel befreit. Ohne Anzeige haftet er, auch wenn die Ursache in der Planung liegt.

Dieser Beitrag gibt den Rechtsstand zum Zeitpunkt der Veröffentlichung wieder. Er ersetzt keine Beratung im Einzelfall.

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