Die Frage, wann Mängelansprüche verjähren, gehört zu den häufigsten in der Beratung. Die Antwort hängt davon ab, welche Regeln vereinbart sind und welche Leistung betroffen ist.
Gesetzliche Fristen
Nach § 634a BGB verjähren Mängelansprüche bei Bauwerken und bei Planungs- und Überwachungsleistungen für ein Bauwerk in fünf Jahren ab der Abnahme. Für Arbeiten an einem Grundstück, etwa Gartenarbeiten, gelten zwei Jahre.
VOB/B
Ist die VOB/B vereinbart und keine andere Frist bestimmt, beträgt die Verjährungsfrist für Bauwerke vier Jahre (§ 13 Abs. 4 VOB/B). Viele Auftraggeber vereinbaren deshalb ausdrücklich fünf Jahre. Eine schriftliche Mängelrüge nach VOB/B setzt für den gerügten Mangel eine neue Frist von zwei Jahren in Gang, jedoch nicht vor Ablauf der regulären Frist.
Arglist und Organisationsverschulden
Hat der Unternehmer einen Mangel arglistig verschwiegen, gilt die regelmäßige Verjährung von drei Jahren ab Kenntnis, höchstens zehn Jahre. Gleiches gilt, wenn der Unternehmer seinen Betrieb so organisiert hat, dass Mängel nicht erkannt werden konnten.
Hemmung
Verhandlungen, ein selbständiges Beweisverfahren oder eine Klage hemmen die Verjährung. Weil die Einzelheiten tückisch sind, sollten Sie vor Ablauf der Frist rechtlichen Rat einholen.
Dieser Beitrag gibt den Rechtsstand zum Zeitpunkt der Veröffentlichung wieder. Er ersetzt keine Beratung im Einzelfall.
Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung im Einzelfall.